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Channel: Wahlrecht – Bundestagswahl.me
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#BTW13.DE befindet sich im Aufbau

Hier wird die nächsten Wochen und Monate ein Internetangebot zur Bundestagswahl 2013 aufgebaut. So werden hier diverse Hintergrundinformationen zum Wahlverfahren, Wahlrecht, Parteien, Bewerber sowie...

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Neues Wahlrecht, noch mehr Abgeordnete

"Bald könnte Deutschland wieder ein gültiges Wahlrecht haben, wie es das Verfassungsgericht verlangt. Schwarz-Gelb hat sich mit SPD und Grünen auf Eckpunkte für eine Reform geeinigt." [...]

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Bundestag bringt Reform des Wahlrechts auf den Weg

Dem Parlament lagen dazu in erster Lesung ein gemeinsamer Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, sowie ein Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke vor. Das neue...

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Wahlrechtsreform für Bundestagswahl beschlossen

” Gut sieben Monate vor der Bundestagswahl hat der Bundestag die geplante Reform des Wahlrechts beschlossen. Gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke verabschiedete das Parlament am Donnerstag, 21....

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Juristische Vorgaben zur Bundestagswahl bereiten AfD Schwierigkeiten

"Die eurokritische Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat große Schwierigkeiten, alle juristischen Vorgaben im Zusammenhang mit der Aufstellung von Kandidaten für die Bundestagswahl zu erfüllen....

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Noch 100 Tage bis zur Bundestagswahl

Morgen, am 14. Juni 2013, ist genau der 100. Tag vor der Bundestagswahl. Zu diesem Anlass hat der Bundeswahlleiter die "Wahlen in Zahlen" zur Bundestagswahl 2013 zusammengestellt. [...]

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Landesliste zur Bundestagswahl der AfD Bayern wurde für ungültig erklärt!

Der Landeswahlleiter Bayern erklärte die Landesliste der Alternative für Deutschland (AfD) Bayern für die Bundestagswahl 2013 für ungültig. Er ordnete eine Neuaufstellung der Liste an. [...]

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38 Parteien können an der Bundestagswahl 2013 teilnehmen

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 4. und 5. Juli 2013 in Berlin für alle Wahlorgane verbindlich festgestellt, dass 9 Parteien im Deutschen Bundestag oder einem Landtag ausreichend...

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Wahllisten-Panne bei der FDP – Fehlende Unterschrift nachgeholt

"Weil auf der Kandidatenliste der hessischen FDP für die Bundestagswahl eine Unterschrift fehlte, mussten die Delegierten am Samstag abermals in Friedberg zusammenkommen." [...]

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Deutsche im Ausland müssen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, können im Ausland lebende Deutsche an der Bundestagswahl am 22. September 2013 teilnehmen, wenn sie die gesetzlichen Voraussetzungen für Wahlberechtigte erfüllen und...

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34 Parteien nehmen an der Bundestagswahl 2013 teil

An der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 nehmen von den 39 zugelassenen Parteien letztendlich 34 Parteien teil. [...]

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Reihenfolge der Parteien auf den Stimmzetteln zur Bundestagswahl

An den Bundeswahlleiter wird vielfach die Frage herangetragen, warum die Reihenfolge der Parteien auf den Stimmzetteln für die Bundestagswahl am 22. September 2013 nicht im ganzen Bundesgebiet gleich...

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Neuer Bundestag kommt Steuerzahler teuer zu stehen

"Der nächste Bundestag wird den Steuerzahler teuer zu stehen kommen. Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) für das Handelsblatt kostet ein Bundestagsabgeordneter je nach Berechnung...

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Wahlbriefe zur Bundestagswahl 2013 umgehend absenden!

Der Bundeswahlleiter weist alle Briefwählerinnen und -wähler darauf hin, dass die Wahlbriefe mit dem ausgefüllten Stimmzettel für die Bundestagswahl 2013 spätestens am Wahltag, also am kommenden...

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Lammert kritisiert Leihstimmen-Kampagne – Tückisches Wahlrecht, listige Kreuze

"Bundestagspräsident Lammert kritisiert die Leihstimmenkampagnen vor der Bundestagswahl. Die Wähler ließen sich nicht 'bevormunden'." [...]

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Wer ohne Wahlberechtigung oder mehrfach wählt, macht sich strafbar

Vor der Bundestagswahl am 22. September 2013 weist der Bundeswahlleiter darauf hin, dass jede/r Wahlberechtigte nur einmal wählen darf. [...]

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Klage in Karlsruhe: AfD will Bundestagswahl anfechten

Die euroskeptische Alternative für Deutschland will die Bundestagswahl anfechten. [...]

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299 Wahlkreise zur Bundestagswahl 2017

Das Bundesgebiet ist für die Bundestagswahl 2017 in 299 Wahlkreise eingeteilt. [...]

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Bundestagswahl 2017 wird am 17. oder 24. September stattfinden!

"Als Termin für die Bundestagswahl zeichnet sich der 24. September 2017 ab. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich in jeweiligen Schreiben an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für...

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Die Reform des Wahlrechts ist gescheitert

"Der Plan, das Wahlrecht vor der Bundestagswahl am 24. September zu reformieren, ist gescheitert. ..." [...]

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